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20.09.2026
18:09 Uhr
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In Prognosen bei etwa fünf Prozent +++ CDU-Parteichef Merz will sich in Kürze äußern +++ In Berlin und MV zeichnet sich hohe Wahlbeteiligung ab +++ alle Entwicklungen im Liveblog
Von Mietwucher über Klimaticket bis Baustellenmanagement: Welche Themen die Parteien in Berlin gesetzt habenIm Wahlkampf zur Berliner Abgeordnetenhauswahl haben die Parteien ganz unterschiedliche Schwerpunkte gesetzt: Die CDU präsentierte ihren Spitzenkandidaten Stefan Evers als Garanten für solides Regieren. Der Finanzsenator warb damit, „große Schritte zur Konsolidierung des Haushalts eingeleitet“ zu haben und diesen Weg fortsetzen zu wollen. Im Wahlkampf suchte die CDU die Konfrontation mit der Linkspartei: Evers warnte davor, dass bei einer Regierungsbeteiligung der Linken Antisemiten Einfluss auf den Senat nehmen könnten. In der Schlussphase des Wahlkampfes plakatierte die CDU „Extremisten von der Macht fernhalten? Muss man wohl wieder CDU wählen.“ Die Linkspartei richtete ihren Wahlkampf fast vollständig auf das Thema „Bezahlbarkeit“ aus – mit einem Fokus auf die Mieten. Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp versprach einen Mietendeckel bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen und eine „Taskforce“ gegen Mietwucher. Eralp möchte außerdem die Wohnungsbestände großer Konzerne vergesellschaften. Diese Enteignungspläne könnten zum Knackpunkt in den Koalitionsverhandlungen werden: Viele Sozialdemokraten lehnen sie ab. Neben dem Mieten-Thema warb die Linke zudem für einen kostenlosen Sperrmülltag und günstigere Tickets im Nahverkehr. Die Grünen wollen Berlin „klimagerecht, bezahlbar und frei“ gestalten. Spitzenkandidat Werner Graf hob im Wahlkampf hervor, dafür nicht auf große Versprechen, sondern auf kleine Schritte zu setzen. Die Grünen wünschen sich in Berlin 1500 neue U-Bahn-Wagen, mehr Trinkbrunnen und wollen mit einem Klimaticket Bus- und Bahnfahrten günstiger machen. Ebenso wie die Linkspartei treten sie für die Enteignung großer Wohnungskonzerne ein. Außerdem wollen sie Büroflächen zu Wohnraum machen.
Die Rente dominierte die Themen in MVDer Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern wurde weniger von klassisch landespolitischen Themen wie Wirtschaft, Bildung und Gesundheitsversorgung bestimmt. Vielmehr dominierten bundespolitische Themen wie etwa die von der Bundesregierung geplante Rentenreform, aber auch die gestiegenen Lebenshaltungskosten. Die Ministerpräsidentin und SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig positionierte sich früh als Gegnerin der Reformpläne. Sie kritisierte vor allem die geplante Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren. Eine Strategie, die aufgegangen ist. Schwesig gelang es, sich so von der unbeliebten Bundesregierung abgrenzen – obwohl ihre Partei Teil dieser ist – und ein Thema zu adressieren, das im Land zu Verunsicherung führt. Dass Schwesig damit punkten konnte, liegt auch an den Lebensumständen und Biografien der Menschen im Land. Mecklenburg-Vorpommern gehört mit einem Durchschnittsgehalt von rund 40.000 Euro und einer Durchschnittsrente von rund 1300 Euro zu den Schlusslichtern im bundesweiten Vergleich. Kritiker argumentieren, dass die Reform vor allem auf Kosten der Menschen in Ostdeutschland geht, da sie aufgrund ihrer spezifischen Erwerbsbiografien auf die „Rente mit 63“, wie die abschlagsfreie Rente auch genannt wird, angewiesen sind.
In Berlin sind heute auch Kommunalwahlen Neben dem Abgeordnetenhaus wählen die Berliner heute auch ihre Bezirksverordnetenversammlungen. Berlin hat zwölf Bezirke: Charlottenburg-Wilmersdorf, Neukölln, Reinickendorf, Spandau, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg liegen im früheren Westteil der Stadt. Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Pankow und Treptow-Köpenick gehörten vor der Wiedervereinigung zu Ostberlin. Zu Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg gehören Stadtteile, die auf beiden Seiten der Berliner Mauer lagen. Die Einwohnerzahl der Bezirke unterscheidet sich stark: Sie liegt zwischen 250.000 in Spandau und 410.000 in Pankow. Kommunalpolitisch dominierte nach der Wiedervereinigung in den meisten Westbezirken zunächst die CDU, in den Ostbezirken die Linken-Vorgängerpartei PDS. Mittlerweile lassen sich politische Präferenzen weniger eindeutig anhand der früheren Teilung der Stadt erklären. Als „neue politische Trennlinie“ zeigte sich bei der Wahl 2023 der Berliner S-Bahn-Ring: Innerhalb des Rings waren die Grünen stark, in den Außenbezirken die CDU. Die Bezirksverordnetenversammlungen wählen die Bezirksbürgermeister und Bezirksstadträte. Aktuell gehören sechs Bezirksbürgermeister den Grünen an, vier der CDU und zwei der SPD. Die Bezirksstadträte werden nicht durch die Mehrheitskoalition in der Bezirksverordnetenversammlung bestimmt, sondern proportional nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen. Im Bezirksamt müssen also Politiker aller politischen Richtungen zusammenarbeiten. Für die Bezirkspolitiker ist es nicht immer leicht, einen eigenständigen Wahlkampf zu führen. Bundes- und landespolitische Themen sind traditionell mehr im Fokus der Wähler, zumal Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen am selben Tag stattfinden. Bei den Bezirkswahlen gelten allerdings Besonderheiten: Anders als auf Landesebene sind auch EU-Ausländer wahlberechtigt. Zudem gilt für die Bezirksverordnetenversammlungen eine Dreiprozenthürde. Auf Landesebene sind fünf Prozent der Stimmen erforderlich, um ins Abgeordnetenhaus einzuziehen.
Offenbar hohe Wahlbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. Bis 14.00 Uhr gaben 40,7 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten in den Wahllokalen ihre Stimme ab, wie der Landeswahlleiter in Schwerin am Sonntagnachmittag mitteilte. 2021 hatte die Wahlbeteiligung zur selben Uhrzeit bei 32,5 Prozent gelegen, die endgültige Wahlbeteiligung lag damals bei 70,8 Prozent.Die Landtagswahl vor fünf Jahren fand parallel zur Bundestagswahl statt, weshalb die Zahlen nur eingeschränkt vergleichbar sind. Auch bei der Landtagswahl 2016 hatte die Wahlbeteiligung um 14.00 Uhr aber nur bei 32,8 Prozent gelegen.
Warum der Spritpreis ein zentrales Wahlkampfthema in Mecklenburg-Vorpommern warMehr als 100.000 Menschen pendeln täglich über die Landesgrenzen von Mecklenburg-Vorpommern, etwa 540.000 weitere pendeln täglich innerhalb des Bundeslands. Das zeigen Zahlen des Pendleratlas. Gleichzeitig ist Mecklenburg-Vorpommern nicht nur das Land mit den drittwenigsten Einwohnern in Deutschland, sondern auch das mit der deutlich geringsten Bevölkerungsdichte. Pendlerstrecken sind hier dementsprechend oft länger. Da überrascht es kaum, dass die stark gestiegenen Spritpreise eines der zentralen Themen des Wahlkampfs im Nordosten waren. Der Dieselpreis im Bundesland ist in den vergangenen zwei Monaten im Durchschnitt um etwa 40 Cent angestiegen – der Benzinpreis um etwa 35 Cent. Seit einer Woche liegt Diesel im Schnitt über 2,40 Euro pro Liter. Pendler spüren den Preisanstieg besonders, doch auch alle anderen Autofahrer im Bundesland. Und nicht nur die Wähler sprachen viel von zu hohen Spritpreisen, sondern auch die Kandidaten. Die amtierende Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) forderte mehrfach öffentlich einen Preisdeckel für Sprit und kritisierte dabei auch die Bundesregierung. Sie sei „ziemlich sauer auf Bundeskanzler Merz\", der alle SPD-Vorschläge dazu ablehne. Als Ministerpräsidentin kann Schwesig allerdings keinen bundesweiten Spritpreisdeckel beschließen. Mit dem Vorschlag scheiterten MV und das Saarland bereits im Juli im Bundesrat. AfD-„Ministerpräsidentenkandidat\" Leif-Erik Holm hingegen kritisierte die Idee eines Preisdeckels und sprach sich für eine Senkung der Energie- und Mehrwertsteuer aus. Auch CDU-Spitzenkandidat Daniel Peters forderte Steuersenkungen auf Sprit. Doch die werde von der SPD blockiert, so Peters.
Wahlbeteiligung in Berlin bis zum Mittag höher als 2023Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben bis zum Sonntagmittag mehr Menschen ihre Stimme in den Wahllokalen abgegeben als um die gleiche Uhrzeit bei der Wahl 2023. Bis 12.00 Uhr wählten 27,9 Prozent der Wahlberechtigten, wie der Landeswahlleiter in der Bundeshauptstadt mitteilte. 2023 lag die Wahlbeteiligung zum gleichen Zeitpunkt demnach bei 23,4 Prozent.Die höchste Wahlbeteiligung bis zum Mittag wurde den Angaben nach aus dem Bezirk Treptow-Köpenick gemeldet und die niedrigste aus Mitte. Rund zweieinhalb Millionen Menschen sind in der Bundeshauptstadt bis 18.00 Uhr dazu aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen.Die Abgeordnetenhauswahl von 2021 hatte wegen zahlreicher organisatorischer Pannen im Februar 2023 wiederholt werden müssen. 2021 gab es in manchen Wahllokalen nicht genügend Stimmzettel, einige schlossen vorübergehend oder blieben zu lange geöffnet. In diesem Jahr wird wieder regulär gewählt.
Berliner CDU-Spitzenkandidat Evers gibt sich „ausgesprochen gelöst und entspannt“ Mittlerweile hat auch CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers seine Stimme für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus abgegeben. Er sei „ausgesprochen gelöst und entspannt“, sagte der 46-Jährige anwesenden Journalisten am Rande seiner Stimmabgabe in der Turnhalle der Emanuel-Lasker-Schule in Berlin-Friedrichshain. „Ich habe endlich mal ausgeschlafen“, erklärte Evers. Nach einem gemeinsamen Frühstück hätten sein Mann und er einen Spaziergang gemacht. Am Abend gehe es dann zum Abgeordnetenhaus, um das Ergebnis der Wahl zu verfolgen. „Es steht Spitz auf Knopf in Berlin“, so Evers. „Um 18.00 Uhr wissen wir alle mehr.\"
AfD-Spitzenkandidatin Kristin Brinker stimmt in Steglitz abDie AfD-Spitzenkandidatin Kristin Brinker hat ihre Stimme zur Berliner Abgeordnetenhauswahl abgegeben. Gut gelaunt erschien sie im Wahllokal in einer Schule in Steglitz. Lächelnd warf sie ihren Stimmzettel in die Urne. Brinker ist seit 2013 AfD-Mitglied und gehört dem Abgeordnetenhaus seit 2016 an. Sie wurde lange Zeit eher dem liberal-konservativen Lager in der AfD zugerechnet, hat aber weder Berührungsängste mit stramm rechten Parteifreunden noch mit radikaler Programmatik.
War Nord Stream Thema im Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern? Sowohl die AfD als das BSW in Mecklenburg-Vorpommern fordern, die Nord-Stream-Pipelines wieder aufzudrehen. Die Gasröhren brauche Deutschland für eine „gesicherte und bezahlbare Energieversorgung“, sagte der „Ministerpräsidentenkandidat“ der AfD, Leif-Erik Holm, dazu der F.A.Z. bei einem Wahlkampftermin. „Wir wollen die Leitung reparieren. Und wenn der Krieg endlich vorbei ist und sich die Beziehungen wieder normalisiert haben, wollen wir den Hahn möglichst schnell wieder aufdrehen.\" Die Pipelines, die in Lubmin anlanden, haben die Landespolitik in den vergangenen Jahren intensiv beschäftigt. Mecklenburg-Vorpommern war so eng mit Russland verbunden wie wohl kein anderes Bundesland. Als die USA einst Sanktionen gegen die beim Bau beteiligten Unternehmen androhten, stampfte man in Schwerin quasi über Nacht die „Klimastiftung“ aus dem Boden, die vermeintlich dem Schutz der Ostsee dient, eigentlich aber dazu da war, mit Geld aus Moskau die Pipeline fertigzustellen – was auch gelang. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) wurde dafür später harsch kritisiert, ein Untersuchungsausschuss versuchte die vielen offenen Fragen aufzuarbeiten, in großen Teilen vergeblich. Im Wahlkampf aber musste sich Schwesig deswegen keine Kritik anhören. Das liegt daran, dass sich im Land viele wieder bessere Beziehungen zu Russland und eine Wiedereröffnung der Gaslieferungen wünschen. Mit Kritik an Schwesigs damaligem Engagement kann man in MV kaum Wahlen gewinnen. Schwesig selbst hat in Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, der ja durch die Exporte von Öl und Gas finanziert wurde, ihr Engagement für die Pipelines als Fehler bezeichnet. Seitdem unterstützt sie die Ukraine, war auch in Kiew. Aber das machte sie im Wahlkampf nicht groß zum Thema.
Berlin: Auch auf dem Gelände einer Moschee wird gewähltIn Berlin-Pankow haben einige Wähler bei der Abgeordnetenhauswahl auf dem Gelände einer Moschee abgestimmt. „Kirchen und andere religiöse Einrichtungen sind schon längst als Wahllokale aktiv, und in dem Sinne ist es eine Art der demokratischen Neutralität oder der demokratischen Normalität, dass jetzt auch die Moschee als Wahllokal fungiert“, sagte Scharjil Khalid, Imam und islamischer Theologe in der Khadija-Moschee, am Wahltag. Das Wahllokal auf dem Gelände der Moschee sei ein Zeichen, dass Islam und Muslime zu Berlin und Deutschland gehörten. Der Tag sei einer der wichtigsten Tage der Demokratie, so Khalid.Doch das Wahllokal im Gemeinderaum der Moschee wurde besonders in sozialen Medien auch kritisiert, wie Khalid berichtete. Kritiker forderten eine klare Trennung von Staat und Religion. Dem hielt der Imam entgegen, dass ebenso Kirchen und andere christliche Räume als Wahllokale genutzt würden.Auch der Leiter des zuständigen Bezirkswahlamts Pankow, Marc Albrecht, sagte vor der Wahl: „Das ist alles Teil unserer Gesellschaft.“ Neben muslimischen Räumen werde auch in christlichen und jüdischen Gemeinderäumen gewählt. „Wir brauchen viele Wahllokale. Wir stehen für einen vielfältigen Bezirk und haben daher auch Wahllokale in vielfältigen Objekten“, sagte Albrecht.
Auch Manuela Schwesig hat abgestimmtNach ihrem Herausforderer von der AfD, Leif-Erik Holm, hat auch die SPD-Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ihre Stimme in Schwerin abgegeben. Schwesig wählte am Sonntag in Begleitung ihres Ehemanns Stefan. Am Vormittag war bereits Holm in Begleitung mit seiner Frau in der Landeshauptstadt an die Urne gegangen.
Warum der Buckelwal in Mecklenburg-Vorpommern kein Wahlkampfthema warNoch im Frühsommer war Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) bundesweit täglich in den Schlagzeilen. Er hatte entgegen dem Rat von Wissenschaftlern einer Gruppe Aktivisten den Rettungsversuch eines Buckelwals erlaubt. Das Tier – wahlweise Timmy oder Hope genannt – war vor Wismar gestrandet und krank. Der Rettungsversuch wurde von Wissenschaftlern scharf kritisiert. Kurz nachdem das Tier in einer Barge ins Skagerrak gebracht worden war, verendete es. Backhaus wurde deswegen scharf kritisiert. Seitdem ist es um den 67 Jahre alten Politiker ruhiger geworden. Im Landtagswahlkampf spielte er so gut wie keine Rolle, ebenso wie der Buckelwal. Zwar machte Backhaus durchaus Wahlkampftermine in seinem Wahlkreis südlich von Schwerin, unter anderem auf einer Simson, wie so viele andere Politiker auch. Überregional aber trat er nicht auf. Man darf annehmen, dass das kein Zufall war. Sein Engagement in Sachen Wal war am Ende in der SPD als unglücklich beschrieben worden. Demnach hatte er sich in eine Situation gebracht, bei der er nur noch verlieren konnte. Die Aktivistengruppe, die damals den Wal zu retten versuchte, hat übrigens anders als von Backhaus angekündigt immer noch nicht die entscheidenden Trackerdaten des Senders veröffentlicht, der am Wal angebracht worden war. Alles, was bisher vorliegt, sind Positionsdaten, die zeigen, dass sich der Wal aus dem Skagerrak nach Süden bis zur Insel Anholt bewegte, doch kann er zu dem Zeitpunkt nach Angaben von Wissenschaftlern schon tot gewesen sein. Auskunft darüber, wann das Tier verendete, könnten Tauchdaten des Senders geben, die die Initiative auch mehr als drei Monate nach der Aktion immer noch nicht veröffentlicht hat.