Statt etwa 90 Euro wie noch vor Ausbruch des Irankriegs müssen Verbraucherinnen und Verbraucher für 100 Liter Heizöl derzeit oft rund 170 Euro hinblättern. Für den Preisanstieg seien die Eskalation im Nahen Osten verantwortlich, die Angriffe auf Schiffe oder die weltweit hohe Nachfrage. Gründe, warum das noch in Millionen deutschen Haushalten verbrannte Öl gerade so teuer ist, gibt es viele. Doch laut einer Greenpeace-Auswertung sahnen auch die Mineralölkonzerne in dieser Lage kräftig ab.
Seit Kriegsausbruch im Februar haben die Mineralölkonzerne demnach im deutschen Heizölmarkt Übergewinne in Höhe von insgesamt 858 Millionen Euro verzeichnet. Der Marktpreis sei deutlich schneller gestiegen als der Rohölpreis, heißt es zu den Berechnungen des Hamburger Ölmarktexperten Steffen Bukold.
Übergewinnsteuer verlangt
Bereits zwischen März und Juli seien die Gewinne stark gestiegen, zeigt die Auswertung. Durchschnittlich 13 Cent mehr je Liter Heizöl verdienten die Konzerne, verglichen mit dem Gewinnniveau vor Kriegsbeginn, so die Analyse. Ab August seien die Margen noch einmal stark angestiegen – und bis Anfang Oktober Übergewinne von durchschnittlich 29,9 Cent je Liter erzielt worden.
Wegen der jüngsten Preisanstiege hatten viele Verbraucher den Heizölkauf aufgeschoben. Nun, vor Beginn des Winters, ist ihr Füllstand des Tanks oft niedrig, und sie müssen kaufen. Sie sind damit den aktuell hohen Preisen ausgeliefert.
Greenpeace-Energieexpertin Mira Jäger verlangt angesichts von Bukolds Berechnungen eine Steuer auf Übergewinne der Konzerne. Diese gehörten »abgeschöpft und das Geld in eine konsequente und sozial gerechte Wärmewende gesteckt«.
Mit solch einer Steuer kann sich der Staat die üppigen Gewinne der Konzerne teilweise zurückholen. Eine Übergewinnsteuer lässt allerdings nicht direkt die Preise für den Verbraucher fallen. Befürworter hoffen eher auf einen indirekten Effekt – dass der Anreiz der Spritkonzerne sinkt, die Preise allzu hochzusetzen.
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Während der Pandemie hatten Erdöl-, Gas-, Kohle- und Raffineriekonzerne außergewöhnliche Gewinne bereits zeitweise mit 33 Prozent zusätzlich versteuern müssen. Der Schritt ist unter Ökonomen aber umstritten: So wird bisweilen vor einer Unterscheidung in »gute« und »schlechte« Gewinne und einer staatlichen Festlegung, ab wann Gewinne zu hoch sind, gewarnt . Es gibt aber auch Stimmen, die in der Übergewinnsteuer ein probates Mittel sehen, die mit den externen Schocks erwirtschafteten Gewinne wegzubesteuern .
Durch die Übergewinnsteuer in der Pandemie konnte der Bund mit mehreren Milliarden Euro zusätzlich für die deutschen Staatskassen planen. Allerdings ist die Ausgestaltung der Steuer rechtlich immer noch umstritten, da sie tief in die Freiheit der Unternehmen eingreift. Aktuell stehen die Chancen, dass Deutschland eine auch von der SPD verlangte Übergewinnsteuer erhält, politisch eher schlecht .
