Während die Verhandlungen zwischen Oman und Iran über einen neuen Mechanismus für die Schifffahrt durch die Straße von Hormus andauern, dämpft Iran die Hoffnungen auf einen baldigen Durchbruch. Zwar spricht Oman in einer knappen Mitteilung von einer »positiven und konstruktiven Atmosphäre« bei den Gesprächen. Die »New York Times« allerdings berichtet von einem umfassenden Forderungskatalog der Iraner an die USA.
Der Leiter von Irans Oberstem Nationalen Sicherheitsrat erklärte demnach, die Wasserstraße werde geschlossen bleiben, bis die Vereinigten Staaten bestimmte Bedingungen erfüllten. Am Samstag sei ein umfassender Katalog von Forderungen vorgelegt worden, die die Vereinigten Staaten seiner Aussage zufolge erfüllen müssten, bevor die Straße von Hormus für den Schiffsverkehr wieder geöffnet werden könne. Damit steht die Zukunft der kritischen Handelsroute – vor allem für den Transport von Öl und Gas – erneut infrage.
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Die Vereinigten Staaten dürften die Islamische Republik nie wieder bedrohen, hieß es in der von iranischen Staatsmedien veröffentlichten Erklärung des Nationalen Sicherheitsrats. Zudem müssten sie den Krieg gegen Iran und dessen Verbündete in der Region endgültig beenden. Der Nationale Sicherheitsrat ist das höchste Entscheidungsgremium im Land, wird von Präsident Masoud Pezeshkian geleitet und steht unter der Aufsicht des obersten Führers Mojtaba Khamenei.
Als weitere Bedingung nannte der Rat, die USA müssten die Seeblockade iranischer Häfen aufheben und ihre Streitkräfte aus dem Gebiet abziehen, wie der regierungstreue Sender Press TV aus der Erklärung zitierte. Außerdem müssten sie Iran für Kriegsschäden vollständig entschädigen, Sanktionen aufheben und eingefrorene Vermögenswerte »bedingungslos« freigeben. Von diesen Forderungen werde der Rat nicht abweichen, hieß es weiter.
Solche Forderungen hatte Iran bereits früher gestellt – als Bedingung für ein dauerhaftes Abkommen mit den USA, in dem es auch noch um das Atomprogramm Irans ging. Nun werden sie zur Bedingung für ein Abkommen gemacht, das lediglich auf die Wiedereröffnung der Straße von Hormus abzielen soll.
Vonseiten der US-Regierung gab es zunächst keine direkte Reaktion. Die Trump-Regierung dürfte den Forderungen aber kaum zustimmen. Ziel der USA ist es laut Vizepräsident JD Vance, beim Öl- und Gastransport durch die Straße von Hormus wieder das Vorkriegsniveau herzustellen. Das sagte der Republikaner dem US-Sender Fox News auf die Frage, was bei einem hypothetischen Abkommen ein akzeptabler Status quo für die Meerenge wäre. Vance gab an, dass die Iraner das zugesagt hätten und auch die Golfstaaten das wollten. Gleichzeitig sagte er auch, dass die USA darauf nicht vertrauten.
Vance spricht von Fortschritten
Rund ein Fünftel des weltweiten Ölbedarfs wurde durch die Straße von Hormus vor ihrer Schließung transportiert, die auch etwa für den Transport von Flüssiggas und Dünger zentral ist. Nach Kriegsbeginn brachte Iran mit Angriffen auf Schiffe und Drohungen den Schiffsverkehr fast zum Erliegen. In der Folge stiegen die Weltmarktpreise für Öl und Gas sprunghaft an.
In den USA erhöhen insbesondere die gestiegenen Benzinpreise den Druck auf US-Präsident Donald Trump, eine schnelle Lösung für ein Kriegsende zu finden – auch mit Blick auf die Zwischenwahlen zum US-Kongress in weniger als drei Monaten.
Der US-Vizepräsident sprach von einigen in den vergangenen Tagen erzielten Fortschritten. Auch Abbas Araghchi, Irans Außenminister, sagte laut der Nachrichtenagentur Tasnim, die den Revolutionswächtern nahesteht, Iran und Oman seien trotz der iranischen Forderungen »sehr nah« an einem Abkommen.
JD Vance: Will wieder Vorkriegsniveau erreichen
Foto: Win McNamee / Getty / AP / dpaOman hatte die Gespräche zur Straße von Hormus zuletzt als »positiv und konstruktiv« bezeichnet, zugleich aber vor weiteren Angriffen auf Schiffe gewarnt. Das Außenministerium in Maskat verurteilte am Samstag die »wiederholten Angriffe« auf Schiffe in der Meerenge, ohne Iran ausdrücklich zu nennen. Die Warnung erfolgte vor dem Hintergrund einer Serie von Angriffen, für die unter anderem die Vereinigten Arabischen Emirate Iran verantwortlich machen. Seit Wochen verhandelt Iran mit dem anderen Anrainerstaat der Meerenge, Oman, wie Schiffspassagen in der Straße von Hormus geregelt werden sollen.
USA sagt, an den Gesprächen beteiligt zu sein
Aus iranischer Sicht würde eine Einigung mit Oman nicht direkt auch eine Öffnung der Meerenge mit sich bringen. Das hatte ein Sprecher der iranischen Revolutionswächter Tasnim zuvor mitgeteilt. Er forderte die USA auf, sich aus den Verhandlungen zwischen Iran und Oman herauszuhalten. Zudem müssten die USA auf iranische Forderungen eingehen.
US-Präsident Donald Trump hatte in der Vergangenheit erklärt, an den Verhandlungen beteiligt zu sein. Sollte aus den Gesprächen ein Mechanismus hervorgehen, mit dem Iran maßgeblich die Schifffahrt in der Meerenge kontrollieren kann, wäre dies nach monatelangen US-Angriffen ein strategischer Sieg für Teheran.
