Trotz anderslautender Forderungen der Bundesspitze hat sich die Thüringer BSW-Landtagsfraktion für eine weitere Zusammenarbeit mit CDU und SPD ausgesprochen. »Die BSW-Fraktion hat nach intensiver Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, in der Regierungspolitik zu verbleiben«, sagte die Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach nach einer Sitzung der Landtagsabgeordneten in Erfurt. 13 der 15 Fraktionsmitglieder hatten daran teilgenommen.

Nicht anwesend waren die BSW-Landtagsabgeordneten Anke Wirsing und Sven Küntzel. Sie veröffentlichten eine Stunde später eine eigene Erklärung, dass sie die Regierungskoalition nicht mehr mittragen würden. Die Regierung in Thüringen war im Parlament von Begin an auf indirekte Unterstützung der Linken-Fraktion angewiesen.

Der Bundesvorstand des BSW hatte den thüringischen Landesverband zuvor aufgefordert, die sogenannte Brombeerkoalition zu verlassen. Hintergrund ist die Aberkennung des Doktortitels von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) durch die TU Chemnitz. Die Universität wies unlängst einen Widerspruch von Voigt gegen den Entzug des Doktortitels zurück. (Lesen Sie hier mehr dazu.)

Mit der Entscheidung für den Verbleib in der Regierungskoalition gehe die BSW-Fraktion »konsequent den Thüringer Weg weiter für Stabilität, für Frieden, für soziale Gerechtigkeit und Vernunft hier für die Menschen in Thüringen«, sagte Hupach – während Parteigründerin Sahra Wagenknecht unmittelbar nach dem Beschluss erneut die Position der Bundesspitze betonte.

»Thüringen braucht einen glaubwürdigen überparteilichen Regierungschef, der die Brandmauer beendet und mit wechselnden Mehrheiten regiert. Das sehen auch große Teile des Thüringer BSW so«, sagte Wagenknecht der Nachrichtenagentur dpa. Daher unterstütze sie die Forderung von vier BSW-Kreisverbänden nach einem Landes-Sonderparteitag.

Die Landesvorsitzenden des Thüringer BSW reagierten prompt: Sowohl Katja Wolf als auch Gernot Süßmuth – zum Missfallen Wagenknechts stützen beide Voigt – zeigten sich für die Idee offen: »Ich persönlich finde die Variante eines Sonderparteitags in der jetzigen Situation gar nicht bedrohlich und gar nicht schlimm. Es braucht die Diskussion auch mit der Basis«, sagte Wolf.