Bei Auftritten einer Band aus der rechtsextremen Szene in Südthüringen sind am Freitag- und Samstagabend laut Sicherheitskreisen und Polizei strenge Auflagen durchgesetzt worden. Die Konzertbesucher seien bei der Anreise am Freitag intensiv kontrolliert worden. Etwas mehr als 40 Personen aus 23 Landkreisen seien vor Ort gewesen, hieß es.
Veranstalter der Konzerte war der bundesweit bekannte Rechtsextremist Tommy Frenck, Inhaber eines in der rechten Szene bekannten Lokals in Brattendorf, einem Ortsteil der Gemeinde Auengrund im Landkreis Hildburghausen. Aufgetreten ist die laut Behörden rechtsextreme Schweizer Band »Amok«.
Frenck betreibt nicht nur das Gasthaus und veranstaltet Szenekonzerte in der Gegend, in der Vergangenheit kandidierte er auch schon bei Wahlen für das Amt des Landrats und des Bürgermeisters. Er unterlag jedoch jedes Mal spätestens in der Stichwahl. Seine Kandidatur hatte vor den Abstimmungen für Wirbel gesorgt, Sicherheitsbehörden reagierten teils alarmiert .
Wirt wehrte sich erfolglos gegen Auflagen
Im Vorfeld der jüngsten Konzerte versuchte der rechtsextreme Wirt nun, juristisch gegen behördliche Auflagen vorzugehen. Das Verwaltungsgericht Meiningen entschied aber, dass die von der Gemeinde verlangten Auflagen für das Konzert gerechtfertigt seien.
Der Veranstalter habe daher unter anderem zu dulden, dass bei den Auftritten Polizisten anwesend seien, hieß es im Gerichtsbeschluss. Die Polizei sollte vor Ort etwa überprüfen, ob strafrechtliche relevante, etwa volksverhetzende Inhalte gesungen werden. Im Klartext bedeutete das: Während die Band spielte, durften Beamte danebenstehen und die gesungenen Texte beaufsichtigen.
Am Freitagabend sei das Konzert ohne Zwischenfälle verlaufen, sagte eine Polizeisprecherin, die Auflagen seien eingehalten worden. Auch am Samstagabend habe es keine größeren Vorkommnisse gegeben.
»Rechtsrockszene in Südthüringen nachhaltig bekämpfen«
Es würden alle »rechtsstaatlichen Mittel« genutzt, um den »Machenschaften der Rechtsextremisten« Einhalt zu gebieten, hatte Innenminister Georg Maier (SPD) im Vorfeld mit Bezug auf Frenck gesagt. »Die Taskforce des Innenministeriums hat zusammen mit der Gemeinde Auengrund die Auflagen für Rechtsrock-Veranstaltungen deutlich verschärft.« Mit Blick auf den Beschluss des Verwaltungsgerichts Meiningen ergänzte Maier: »Ich bin zuversichtlich, dass wir mit dieser Strategie die Rechtsrockszene in Südthüringen nachhaltig bekämpfen können.«
Der Sänger der Band »Amok« sei zugleich Sänger der Band »Erschießungskommando«, hieß es aus der Linkenfraktion im thüringischen Landtag. Diese Band wiederum rief in der Vergangenheit in ihren Liedern unter anderem zum Mord an der Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss (Linke) auf. Außerdem werde Jüdinnen und Juden in Liedtexten mit Folter und Mord gedroht.
Die Linke hatte das Ausschöpfen aller rechtlichen Möglichkeiten gefordert, um die Auftritte in Südthüringen zu verhindern – vom Betretungsverbot bis zu einem möglichen Einreiseverbot. Nach Angaben des Innenministeriums werden die regelmäßigen Konzerte in dem Südthüringer Ort grundsätzlich polizeilich begleitet.
